Frankreich hat am Freitag weiterhin den geplanten Einsatz von AWACS-Aufklärungs- flugzeugen abgelehnt. Das Land beteiligt sich nicht an der, von der NATO vorgeschriebenen Finanzierung des Einsatzes. Es ist daher ungewiss, ob der NATO-Rat über den Einsatz der geplanten fünf AWACS in den nächsten Tagen entscheiden kann. Der Bundestag will darüber am 7. Oktober abstimmen.

Die USA hatten in den letzten Tagen bei ihren NATO-Partnern sehr dafür geworben: Sie wollen den verstärkten Einsatz der AWACS-Aufklärer in Afghanistan. Das, so NATO-Bot- schafter Kurt Volker, wäre ein wertvoller Bei- trag für die Entwicklung des Landes.

Unklar bleibt, warum Aufklärungsflugzeuge zur Entwicklung eines Landes beitragen sollen. Wahrscheinlicher ist, dass die Luftauf- klärung zum Aufspüren von Taliban und Opiumschmugglern genutzt werden soll, die den USA wie auch der NATO zunehmend in Afghanistan das Leben schwer machen. Zwar versichert Kurt Volker weiter, die AWACS-Maschinen sollten nicht als Feuer- leiteinrichtungen dienen, doch in Frankreich ist man skeptisch.

Bisherigen NATO-Planungen zufolge sollen die AWACS-Flugzeuge ab Ende November den zivilen und militärischen Flugverkehr über Afghanistan koordinieren. Militärexperten kriti- sieren, dass durch die Konfiguration der Spezialflugzeuge zur Luftraumüberwachung eine immer engere Einbindung Deutsch- lands auch in Kampfhandlungen möglich würde. Die Bundeswehr stellt etwa 40 Prozent der gemischten Besatzungen an Bord der Maschinen.

Die NATO verfügt über 17 AWACS-Flugzeuge mit Basis in Geilenkirchen bei Aachen. Fünf dieser Maschinen sollen für den Afghanistan-Einsatz bereitgestellt und aus Sicherheits- gründen voraussichtlich im Golfstaat Katar stationiert werden. Bundeswehrplanungen gehen davon aus, dass etwa 230 Soldaten für zunächst ein Jahr dafür abkommandiert werden.

Frankreich ist nach Angaben aus NATO-Kreisen zwar für die Entsendung der AWACS-Maschinen, will sich aber nicht an den Kosten beteiligen. Dies wurde von französischen Vertretern im NATO- Militärausschuss unter anderem damit begründet, dass Frankreich über vier eigene AWACS verfüge und die Kosten für den NATO-Einsatz im fran- zösischen Militärhaushalt nicht zu finanzieren seien. Bisher gibt es nur grobe Kosten- schätzungen, die zwischen 60 und 90 Millionen Euro pro Jahr schwanken. Diplo- maten sagten, die Bemühungen um eine Aufhebung der französischen Blockade würden fortgesetzt. Allerdings bestünden zahlreiche NATO-Staaten darauf, dass sich Frankreich mit seinem in den NATO-Ver- trägen vorgesehenen Anteil von gut 13 Prozent daran beteiligt.