US-Heimatschutzminister Michael Chertoff hat das generelle Recht auf präventive Erst- schläge zur Abwehr von Terroristen gefor- dert. Das Völkerrecht müsse diese Mögl- ichkeit einräumen, sagte Chertoff am Freitag. Chertoff sagte, die USA und andere Demo- kratien seien extrem bedroht und müssten deshalb besonders wachsam sein. Es reiche nicht aus, eine abwartende Haltung einzu- nehmen.

US-Heimatschutzminister Michael Chertoff war am Freitag zu Gast im britischen Parlament. In einer Diskussionsveranstal- tung forderte er das Recht ein Präventiv- schläge zur Terrorabwehr auzuführen. Außer- dem forderte er, müsse das Völkerrecht anerkennen, dass ein souveräner Staat auch die Pflicht habe, sein Staatsgebiet nicht zum Ausgangspunkt von Angriffen auf andere Länder werden zu lassen. Wo dies dennoch geschehe, dürfe es nicht einfach unter Verweis auf die Souveränität des betreffen- den Staates hingenommen werden.

Die Ausführungen Chertoffs, blieben in Lon- don nicht ohne Widerspruch. Chertoffs Äußer- ungen sind als eine Antwort auf eine Reihe geheimer US-Angriffe gegen Ziele in Pakistan und Syrien zu sehen. Allein am Freitag sind bei einer Militäraktion von US-Soldaten in Pakistan 30 Menschen getötet worden. An- geblich soll auch ein Al-Kaida Führer unter den Toten sein.

Am vergangenen Wochenende haben mehr- ere US-Hubschrauber ein syrisches Dorf in Gren nähe zum Irak angegriffen. Dabei wurden acht Menschen von US-Soldaten ge- tötet. Nach Angaben von syrischen Medien soll es sich dabei um Bauarbeiter gehandelt haben. Die USA hingegen rechtfertigten den völkerrechtswidrigen Angriff mit der Be- hauptung, es habe sich um Abwehr terrori- stischer Aktivitäten gehandelt.

Michael Chertoff sagte in dieser Diskus- sionsrunde am Freitag weiter, die USA und andere Demokratien seien extrem bedroht und müssten deshalb besonders wachsam sein. Es reiche nicht aus, eine abwartende Haltung einzunehmen.

Michael Chertoff ist seit 2005 Heimatschutz- minister der USA. Er löste Tom Ridge ab, der 2001 das neu gegründete Ministerium für Heimtschutz übernahm. Chertoff war zuvor Richter und stellvertretender Justizminister der USA.