Mit mehr als drei Vierteln der Stimmen hat der schwedische Reichstag in der Nacht auf Freitag den Lissabonner Vertrag ratifiziert. Mit dem Ja der Schweden haben somit 25 der 27 EU-Parlamente den Vertrag angenommen.
Anti-Lissabon-Plakat in Irland

Der Vertrag von Lissabon ist die abgespeckte Version des 2005 gescheiterten EU-Verf- assungsvertrages. Eine Verabschiedung des Werkes gilt als zwingend notwendig, um die in den letzten Jahren stark gewachsene Europäische Union zukunftsfest zu machen.

Der momentan gültige Vertrag von Nizza ist ein verwirrendes Konvolut, das kaum ein Bürger versteht. Im Vergleich dazu strafft der Vertrag von Lissabon die EU-Strukturen und erleichtert Entscheidungsprozesse maßge- blich, wenn er denn in Kraft tritt.

Bis dahin sind jedoch noch Hürden zu überwinden. In Deutschland liegt der Vertrag nach dem Ja von Parlament und Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht. Eine Unter- schrift des Bundespräsidenten gilt jedoch als sicher.

Anders die Lage in Polen. Dort haben die zwei Kammern Sejm und Senat den Vertrag zwar verabschiedet. Staatspräsident Lech Kaczyñski jedoch hackt sich eher die Hand ab, als den Vertrag zu unterschreiben. Der Präsident ist ausgesprochener EU-Skeptiker. Im Alleingang blockiert er so einen Vertrag, der in der polnischen Bevölkerung mehr- heitlich befürwortet wird.