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And the winner is : ... Turkey. Erdogan und die NATO
05.04.2009
Gipfel-Lese
Barack Obama ist am Sonntag zu Gesprä- chen in die Türkei gereist. Deren Regi- erungschef, Recep Tayyip Erdogan, war in den letzten Tagen ein gefragter Mann. Er hat dem NATO-Gipfel und seinen Mitgliedern eine Menge an Zugeständnissen abgepresst, dafür dass der Däne Anders Fogh Rasmus- sen nun Generalsekretär werden darf. Ein Sieg Erdogans, der sich rächen könnte.

Besser könnte es für Erdogan gar nicht laufen: Erst droht er den historischen NATO-Gipfel, und damit Barack Obama, scheitern zu lassen, dann presst er den NATO-Mitgliedern Zugeständnisse ab, wird dafür zu Hause gefeiert und zu guter Letzt kommt Barack Obama sogar noch zu Gesprächen in die Türkei.

Der Streit entzündete sich an der Person des Dänen Anders Fog Rasmussen. Ein klarer Rechtsliberaler, der aber als neuer General- sekretär der NATO vorgesehen war und der auf der Gipfel seine Kandidatur bekannt gab. Der türkische Premier, Erdogan, legte sich dann erst mal quer. Kamen aus Dänemark nicht die Mohammed-Karikaturen? Und be- treibt nicht ein kurdischer Sender seine Propaganda von dänischem Boden aus? Das könne er, so Erdogan, nicht hinnehmen. Rasmussen sei für ihn nicht wählbar.

Der NATO-Gipfel drohte zu scheitern. Es gab hektische Telefonate zwischen Berlusconi, Merkel und Sarkozy mit Erdogan und ein Machtwort von Obama zum Schluss. Dann lenkte Erdogan ein. Die NATO hat nun einen neuen Generalsekretär und das Scheitern in letzter Sekunde abgewendet. Aber dieser Sieg Erdogans ist bitter erkauft und könnte sich rächen.

Denn die Zugeständnisse rühren am Selbst- verständnis der NATO, die sich ja auch als Wertegemeinschaft versteht. Spätestens in den Debatten um den EU-Beitritt der Türkei könnte das erneut zum Thema werden. Denn es war Rasmussen, der sich als dänischer Ministerpräsient weigerte, sich für die Moh- ammed-Karikaturen zu entschuldigen. Diese Karikaturen, so Rasmussen, fallen unter die Meinungs- und Pressefreiheit. Zutiefst west- liche Werte, zu deren Verteidigung sich die NATO auch berufen sieht. Wäre Rasmussen in Straßburg am türkischen Veto gescheitert, dann hätte dies die NATO nach innen und außen erheblich beschädigt.

Im Gegenzug für den Verzicht auf eine Blockade erhält Ankara künftig mehr Posit- ionen im NATO-Apparat, zum Beispiel den stellvertretenden NATO-Generalsekretär.
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6 Kommentare
 
1) @Obey
Zu Zypern habe ich mich geäußert, wer den Annan Plan ablehnt und sich dann mit Hilfe der "Mutter" Griechenlands sich in die EU "presst"...kann man nicht ernst nehmen. Die EU weiss dies ebenfalls, doch solange man diese Geschichte gegen die Türkei ausschlachten kann, wird man den Spielball "Zypern" nutzen.
Was Griechenland betrifft. Es gibt eine Meinungsverschiedenheit bez. der Hoheitsgewässer der Ägais. Die Türkei ist mittlerweile auf dem Standpunkt, eine Entscheidung diesebezüglich vom internationalen Gerichtshof zu akzeptieren. Das EU Mitglied Griechenland weigert sich jedoch, diesen gemeinsam mit der Türkei anzurufen. Warum wohl?
Griechenland kann es sich abschminken durch Vetos seine Anliegen durchzusetzen. Das wird auf internationaler Ebene nicht funktionieren! Dafür ist Griechenland nunmal zu bedeutungslos.

Viel interessanter und vor allem entlarvender finde ich die Frage der "Loyalität". Sie verlangen Loyalität gegenüber Europa anstelle der USA. Und gerade hier liegt ihr Denkfehler. Souveräne Staaten sind nur sich und gegenüber ihrem Volk loyal.
Die Türkei verbindet mit den USA eine "strategische Partnerschaft" nicht mehr und nicht weniger. Wenn Sie jetzt unverhohlen eine Loyalität gegenüber Europa einfordern,fragt sich der gesunde Menschenverstand, wie es um die Loyalität der Europäer gegenüber der Türkei bestellt ist?

Es ist das legitimste Recht eines Staatsmannes vor seinen Bürgern im Ausland zu sprechen. Nichts anderes hat Erdogan in Köln gemacht...er hat vor Türken und mehrheitlich türkischen Staatsbürgern gesprochen.Er hat klar die Notwendigkeit von Integration hervorgehoben. Es ist natürlich allzu verständlich, dass diejenigen sich aufregen welche Integration sagen,aber Assimilation meinen!
Im Endeffekt ist auch dies -ob es einem gefällt oder nicht- nichts weiter als eine freie Meinungsäußerung. Deutsche Politiker tun vor Wahlen nichts anderes,wenn Sie im Sudetenland ihre Wahlveranstaltungen abhalten.

Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei wird es nur als gleichberechtigte Partner geben...auf gleicher Augenhöhe mit Deutschland,Frankreich und Großbritanien. Hierin unterscheiden sich der Anspruch der Türkei von Ländern wie Griechenland,Rumänien,Bulgarien,Estland etc.
Daher auch der Widerstand aus FRA + GER. Man kann wie in Ihrem Fall Antiamerikanisch eingestellt sein und sein Seelenheil in Europa bzw. der EU suchen...aber machen Sie sich nichts vor...im Endeffekt machen die USA die Musik,die Europäer dürfen zahlen. Das ist die Weltordnung und die Europäer Lichtjahre von einer "Emanzipation" entfernt. Daher werden Sie den Namen bzw. Entscheidungen Obamas noch öfters hören und akzeptieren müssen. Was dies im Falle der Türkei bedeutet, habe ich ja bereits dargestellt.
Kommentar von SWISS | 09.04.2009 @ 16.15 Uhr
 
2) @SWISS:
Wie bereits erwaehnt, es geht Ihnen um Rhetorik.
Wie kann/will die Tuerkei einem Buendnis beitreten, bei dem sie ein Mitglied nicht anerkennt und ein anderes auf fast taeglicher Basis militaerisch provoziert indem sie Kampfflugzeuge ueber dessen Hoheitsgebiet schickt und Flaggen auf Inseln in dessen Gebieten hisst?
Tatsaechlich werden diese Vorkomnisse ja auch in westlichen MEdien komplett verschwiegen, da es weder der deutschen Politik noch der NATO stehen wuerde, Stellung beziehen zu muessen fuer so eine provokante Haltung eines engen Partners.
Eine vertragliche Grundvoraussetzung fuer einen EU-Beitritt ist das Bemuehen um gute Nachbarschaftliche Verhaeltnisse mit anderen Mitgliedern, da scheitert die Tuerkei klaeglich und bis diese aggressive Aussenpolitik geloest ist sehe ich weder einen Grund diese Diskussion zu fuehren noch auf rhetorische Spielereien reinzufallen.
Die Tatsache der unrechtmaessigen militaerischen Besatzung Nordzyperns ist kein Kavaliersdelikt und auch kein rhetorisches Mittel, es ist ein Fakt und steht unumstoesslich im Raume als Hindernis fuer jegliche weitere Annaeherung an die EU. Es mag sein dass Sie es unrecht finden, dass Zypern in der Diskussion ist, jedoch ist es ein EU-Mitglied mit starkem griechischem Element und kann somit nicht ignoriert werden.
Desweiteren ist es mir unersichtlich, wo sich die allgemeinen Bemuehungen der Tuerkei befinden, eine EU-Konforme Politik zu betreiben und sich als starker und zuverlaessiger Partner zu erweisen.
War es nicht Erdogan, selbst der vor kurzem die Deutsch-tuerken in einer Rede in Koeln abmahnte, sie sollen sich nicht assimilieren und deutschen Interessen folgen und sich anpassen sondern weiterhin der Tuerkei ergeben bleiben. Ist das nicht eine klare Aufforderung an deutsche Staatsbuerger nicht im Interesse ihres Landes zu agieren um die Interessen eines nicht-EU Staates zu wahren?
Ich verstehe unter logischen Gesichtspunkten durchaus die tuerkische Politik, in vielen ihrer Aspekte als Prozess der Wahrung und Verstaerkung ihrer geopolitischen Interessen, jedoch laesst sich dies kaum mit dem Gedanken einer EG vereinen. Die Tuerkei ist kulturell wie auch politisch noch viel zu weit entfernt von der EU, um von einem Beitritt zu reden, was keine Wertung sein soll, sondern bloss eine Bestandsaufnahme. Es ist durchaus begruessenswert dass Bemuehungen in Richtung einer Modernisierung der Tuerkei existieren von gewissen Seiten, aber nuechtern betrachtet ist dies schlichtweg ein Land welches weiterhin zu bestehenden EU Laendern ein oftmals sogar bedrohliches Verhaeltnis hat und somit nicht ein akzeptabler Partner in der Gemeinschaft waere, bis diese Themen langfristig geloest sind. Sollte irgendwann in vielen Jahrzehnten die Situation anders sein und die Loyalitaet der Tuerkei nicht bei den USA, sondern aufrichtig in Europa und dessen Mitgliedern liegen, dann sollte man ernsthaft die Beitrittsgespraeche vorantreiben.

Und nochmals zu Ihrer Sympathie gegenueber Obama. Auch das ist eine Form von banaler Rhetorik seinerseits, denn die Meinungsfreiheit die er anpreist, mithilfe von Lobpreisungen tuerkischer Sportler in den USA, wirken wie eine Methode sich anzubiedern. Als Weltpolitiker ist es keineswegs seine Rolle seine persoenliche Meinung zu aeussern, sondern er fungiert als Sprachrohr der Weltmacht schlechthin und spricht in einer politischen Funktion vor diesen tuerkischen Studenten. Ich sehe hier die Geburt eines modernen Demagogen, aber es steht Ihnen natuerlich frei ihn zu bewundern solange er Ihre Interessen wahrt. Trotz allem sehe ich keineswegs in einem Zitat Obamas eine gueltige Legitimation irgendwelcher Ideen bezueglich der Thematik, insofern laesst mich die wiederholte Nennung seines Namens eher unbeeindruckt, was die logische Notwendigkeit ihrer Argumente anbelangt.
Kommentar von Obey | 09.04.2009 @ 14.58 Uhr
 
3) @obey

1)Schon interessant, dass man versucht sich jetzt hinter dem Argument "Zypern" zu verstecken.
Dieses Zypern (oder um in Ihrem Sprachgebrauch zu bleiben Republik Zypern) hat seine Darseinsberechtigung aus den Gründungsverträgen von 1960 in London und Zürich. Dieser Gründungsvertrag besagt, dass die Republik Zypern KEINER Organisation/Union beitreten darf in der nicht die drei Garantiemächte Vereinigtes Königreich,Griechenland und die Türkei zugleich Mitglied sind!
Wenn man sich diese Tatsache vor Augen führt, hätte Zypern der EU -völkerrechtlöich- nicht beitereten dürfen. Wie der Beitritt Zustande kam wissen wir alle: Griechenland hat 2004 mit einem Veto gedroht, welches zur Folge gehabt hätte, dass die gesamte Osterweiterung blockiert wäre...Deutschland und Co. haben sich dieser "Erpressung" und damit dem internationalen Recht gebeugt.
Kurz: Die Zypernkeule zu schwingen,steht den Europäern in dieser Frage gar nicht zu. Mal abgesehen davon, ist es realistischer das Zypernproblem zu lösen, wenn man die Türken draußen hält oder als gleichwertige Partner akzeptiert??? Aber mal ehrlich, um Zypern geht es Ihnen doch gar nicht,oder? Dieses Zypern welches noch östlicher (in Asien liegt) als die türkische Hauptstadt Ankara.

2) Die USA-Frage.
Schon merkwürdig, wie man sich im alten Europa über die Äußerungen Obamas aufregt und mit subtilen Argumenten daher kommt: "Sollen die USA doch zunächst Mexico als 51. Bundesstaat aufnehmen" oder "Der USA steht es nicht zu sich in innereuropäische Angelegenheiten einzumischen"...

Zu letzterem hat sich Obama vor Studenten in Istanbul geäußert: "Ja, wir sind nicht Mitglied der EU und haben darüber auch nicht zu entscheiden. Allerdings kann mich das nicht davon abhalten in dieser Frage meine "Meinung" zu äußern. Schliesslich äußern unsere europ. Freunde sich ja auch zu Themen welche eigentlich nur uns betreffen". Recht hat er, Mr.Obama.
Schon bemerkenswert, dass der "Mob" in Europa welcher immer "Meinungsfreiheit" schreit, jetzt plötzlich eben dies moniert.

Und zu Mexico:
Zwischen den USA und Mexico gab es zu keiner Zeit Verträge bezüglich der Integration/Aufnahme. Zwischen der EG/EU und der Türkei gibt es das Ankara Abkommen von 1963 wo klar festgelegt und definiert ist, dass am Ende eines langen Prozess die Mitgliedaschaft der Türkei in die EU vorgesehen ist.
Schliesslich ist die Türkei schon heute, in fast allen Gremien Europas Vollmitglied.
Daher ist auch der Vergleich mit Mexico entlarvend und untauglich!

Ebenso untauglich wie die "Phantasieformel" privilegierte Partnerschaft. Was ist das?
Die Türkei IST heute schon privilegierte Partner der EU. Es geht jetzt lediglich darum den letzten finalen Schritt zu gehen....dieser ist zugegben noch steinig und lang. Aber das Ziel ist klar definiert und 2005 von ALLEN EU Staaten akzeptiert worden: BEITRITT!
Klar, man kann jetzt einen Salto-Rückwärts machen,oder dies zumindest versuchen. Aber im Endeffekt wäre dieser Vertragsbruch für die EU teurer als der Beitritt der Türkei.
Das wissen Herr Satkozy, und auch Frau Merkel...alles andere sind Nebelkerzen um die Wählerschaft daheim zu beruhigen.
Obama hat nur das ausgesprochen, was hinter verschlossenen Türen längst beschlossen ist!
Kommentar von SWISS | 08.04.2009 @ 13.51 Uhr
 
4) @SWISS Sie meinen das nach wie vor militaerisch besetzte Zypern oder das von der Tuerkei nicht anerkannte EU-Mitglied Zypern? Das Wort Erpressung klingt da allzusehr wie flache Rhetorik oder Sie sprechen aus Unwissen..
Ausserdem sollten sich die Europaeer davor hueten allzusehr den amerikanischen Interessen nachzugehen nur weil Obama sie ja angeblich erkannt hat. Obama ist die Vitrine einer langen konsequenten Aussenpolitik der USA, nicht irgendein genialer Politiker dem ploetzliche Erkenntnisse kommen und dem man somit folgen duerfte. Ich stufe den Grad an Einmischung in europaeische Angelegenheiten als aeusserst beunruhigend ein und hoffe, dass die Menschen, die Politik nicht naiv und kurzsichtig aufnehmen ihm nicht weiterhin als Popstar Rueckenwind geben.
Kommentar von Obey | 08.04.2009 @ 11.50 Uhr
 
5) @SWISS

stimme Ihnen in allen Punkten zu. Sehr gut verfasster Beitrag.
Kommentar von T.H. | 06.04.2009 @ 02.00 Uhr
 
6) Rasmussen ist und bleibt die falsche Wahl, dies wird die Zukunft leider zeigen.

Die ganze Geschichte jetzt so zu verkaufen,als ob die Türkei die Meinungs -und Pressefreiheit gegen Karikaturen bzw. relig. Empfindungen verraten habe,und damit in der Wertegemeinschaft des Westens nichts mehr verloren hat...ist schlicht und einfach falsch und verlogen!

Der berechtigte Vorwurf der Türken liegt darin, dass sich Rasmussen geweigert hat Botschafter der wichtigsten muslimischen Staaten zu empfangen um die Situation NACH Veröffentlichung der Karikaturen zu entspannen.
Es geht nicht um die Pressefreiehit oder die Karikaturen selbst, sondern das selbstherrliche Verhalten was Herr Rasmussen an den Tag gelegt hat!
Gerade als Journalist sollte man bei der Wahrheit bleiben und Tatsachen nicht verdrehen.

Der 2. Einwand der Türken ist umso berechtigter. Man stelle sich vor die Al-Qaida oder RAF hätte in der Türkei einen Fernsehsender und würde gegen Deutschland hetzen und zu Terror aufrufen.
Genau dies toleriert Rasmussen in Dänemark seit Jahren. Dabei hat es sich bis Deutschland herumgesprochen, dass ROJ-TV der mediale Ableger der terroristischen PKK ist. Diese wiederum ist zurecht von EU und Nato als solche eingestuft, und der deutsche Innenminister hat jegliche Aktivitäten dieses Senders in Deutschland vor kurzem verboten.
Und Rasmussen? Tolaranz für Terror im eigenen Land und dann die Führungsposition innerhalb der Nato beanspruchen um den int. Terror zu bekämpfen passt nicht zusammen!

Ein letztes noch zur "Erpressung" und "Bärendienst" bezüglich der EU-Ambitionen der Türkei.
Die "EU-Keule" sollten gerade Merkel und Co. nicht schwingen...seit Beginn der Beitrittsverhandlungen wird die Türkei mit Vetos aus Frankreich,Griechenland,Zypern (und durch Duldung von Merkel) überzogen und erpresst.
Diejenigen die solches Verhalten als "verständliche Reserven" und "Vorbehalte aufgrund der eigenen Öffentlichkeit" vermarkten, sind die Letzten welche der Türkei bei gleichem Verhalten "Erpressung" bzw. "Bärendienste" vorwerfen dürfen. Alles andere wäre Verlogen.
Schliesslich sollte man sich in einigen europ. Hauptstädten mit der Erkenntnis anfreunden, dass Entscheidungen halt nicht nur in Berlin,London oder Paris getroffen werden. Die Welt ist halt viel komplexer geworden und der "kranke Mann vom Bosporus" gehört längst der Vergangenheit an.
Obama weiss dies, einige politische Führer und Journalisten in Europa müssen dies wohl noch erst realisieren!
Kommentar von SWISS | 06.04.2009 @ 00.59 Uhr
 
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