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And the winner is : ... Turkey. Erdogan und die NATO | 05.04.2009 |
Gipfel-Lese
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Barack Obama ist am Sonntag zu Gesprä- chen in die Türkei gereist. Deren Regi- erungschef, Recep Tayyip Erdogan, war in den letzten Tagen ein gefragter Mann. Er hat dem NATO-Gipfel und seinen Mitgliedern eine Menge an Zugeständnissen abgepresst, dafür dass der Däne Anders Fogh Rasmus- sen nun Generalsekretär werden darf. Ein Sieg Erdogans, der sich rächen könnte.
Besser könnte es für Erdogan gar nicht laufen: Erst droht er den historischen NATO-Gipfel, und damit Barack Obama, scheitern zu lassen, dann presst er den NATO-Mitgliedern Zugeständnisse ab, wird dafür zu Hause gefeiert und zu guter Letzt kommt Barack Obama sogar noch zu Gesprächen in die Türkei.
Der Streit entzündete sich an der Person des Dänen Anders Fog Rasmussen. Ein klarer Rechtsliberaler, der aber als neuer General- sekretär der NATO vorgesehen war und der auf der Gipfel seine Kandidatur bekannt gab. Der türkische Premier, Erdogan, legte sich dann erst mal quer. Kamen aus Dänemark nicht die Mohammed-Karikaturen? Und be- treibt nicht ein kurdischer Sender seine Propaganda von dänischem Boden aus? Das könne er, so Erdogan, nicht hinnehmen. Rasmussen sei für ihn nicht wählbar.
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Der NATO-Gipfel drohte zu scheitern. Es gab hektische Telefonate zwischen Berlusconi, Merkel und Sarkozy mit Erdogan und ein Machtwort von Obama zum Schluss. Dann lenkte Erdogan ein. Die NATO hat nun einen neuen Generalsekretär und das Scheitern in letzter Sekunde abgewendet. Aber dieser Sieg Erdogans ist bitter erkauft und könnte sich rächen.
Denn die Zugeständnisse rühren am Selbst- verständnis der NATO, die sich ja auch als Wertegemeinschaft versteht. Spätestens in den Debatten um den EU-Beitritt der Türkei könnte das erneut zum Thema werden. Denn es war Rasmussen, der sich als dänischer Ministerpräsient weigerte, sich für die Moh- ammed-Karikaturen zu entschuldigen. Diese Karikaturen, so Rasmussen, fallen unter die Meinungs- und Pressefreiheit. Zutiefst west- liche Werte, zu deren Verteidigung sich die NATO auch berufen sieht. Wäre Rasmussen in Straßburg am türkischen Veto gescheitert, dann hätte dies die NATO nach innen und außen erheblich beschädigt.
Im Gegenzug für den Verzicht auf eine Blockade erhält Ankara künftig mehr Posit- ionen im NATO-Apparat, zum Beispiel den stellvertretenden NATO-Generalsekretär. |
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