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Kalifornien in Finanznot
02.07.2009
Wirtschaftskrise
Kalifornien geht das Geld aus - ausgerechnet dem Staat mit den meisten Millionären und Milliardären in den USA. Gouverneur Arnold Schwarzenegger erklärte am Donnerstag einen Finanz-Notstand. Damit schreibt er den Abgeordneten vor, binnen 45 Tagen ein Budget vorzulegen. Das Haushaltsloch be- trägt rund 26 Milliarden Dollar.

Schwarzenegger hatte bereits Anfang Juni deutliche Worte gefunden. Er forderte das von Demokraten beherrschten kalifornische Parlament auf, zu einer raschen Entschei- dungen über den Haushaltsetat zu kommen, um Kalifornien vor einer drohenden Pleite zu bewahren. "Wenn wir nichts unternehmen, geht dem Staat einfach das Geld aus", sagt er.

Schwarzenegger drängt auf milliarden- schwere Einsparungen vor allem in den Bereichen Gesundheitswesen, Bildung und Soziales. Als sofortige Sparmaßnahme ordnete er am Mittwoch für über 200 000 Staatsangestellte unbezahlten Zwangsurlaub an.

Dies war in Kalifornien zuletzt 1992 während einer schweren Etatkrise der Fall. Zehn- tausende von Staatsangestellten erhielten damals wochenlang keinen Cent Bargeld und mussten von ihren Ersparnissen leben. Außerdem waren sämtliche Gelder für die staatliche Gesundheitsfürsorge gesperrt, was die Betreuung von Bedürftigen, alten und behinderten Menschen bedrohte.



Matias RoskosMatias Roskos, roskos@tagesblick.de
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