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Immer wenn man die Meinung der Mehrheit teilt, ist es Zeit, sich zu besinnen. Das sagte Mark Twain und es beschleicht einen bei kritischer Betrachtung der Libyen-Resolution das Gefühl, dass Twain damit wahrscheinlich richtig lag. Krieg und Frieden - und nichts anderes ist die Flugverbotszone - sollte man gut durchdenken. Man könnte hinterher auf der falschen Seite stehen.
Auch wenn das Gefühl im ersten Moment "ja" sagt zur Flugverbotszone, sollte man - wie Twain es riet - innehalten und nachdenken. Um was geht es da eigentlich? Ist es eine Kompensation, weil Europa in Tunesien und Ägypten so zögerlich gehandelt hat? Und auf welche Seite stellt man sich denn dabei?
Nun kann man durchaus zunächst bei dieser UN-Resolution von den besten Motiven ausgehen: Kurz vor Bengasi haben die westlichen Bomber offenbar verhindert, dass ein großer Panzerverband die Stadt überrollte. Ghaddafi scheint den Waffen- stillstand, den er selbst angekündigt hatte, nicht einzuhalten.
Und doch beschleicht einen ein merkwürdiges Gefühl, wenn man die Bilder der startenden und landenden Bomber der NATO sieht: Geht es hier wirklich um den Schutz der Zivilbevölkerung, oder doch um einen Regimewechsel?
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Von der Resoultion ist das erste gedeckt, das zweite nicht. Doch darum scheint es der NATO zu gehen - um einen Regimewechsel. Ohne gleich der Sympathie für Ghaddafi bezichtigt zu werden muss man aber beim Bürgerkrieg in Libyen wirklich fragen, ob denn hier tatsächlich eine demokratische Bewegung gegen Ghaddafi aufbegehrt, oder ob es doch eher um einen internen Macht- kampf zwischen verschiedenen Stämmen geht?
Dieser Verdacht ist durchaus begründet, zumal die Informationen aus dem Land spärlich sind. Auf wen verlässt sich die UN und NATO bei ihrer Entscheidungsfindung eigentlich? Auf welche Informationen? Allein schon, dass Frankreich innerhalb weniger Tage seine Einstellung zu Ghaddafi geändert hat, sollte mißtrauisch stimmen. Geht es in Libyen um die Demokratie oder doch auch ums Öl?
Und wer eigentlich führt diese seltsame Ad- Hoc- Koalition an? Frankreich fordert eine Führungsrolle ein, die Briten schieben sie den USA zu, und die lehnen sie ab. Das klingt nicht nur wenig durchdacht, das ist es auch.
Ghaddafi schickt Flugzeuge gegen die Aufständischen. Das muss sanktioniert werden. Doch von einer propagierten Massen- vernichtung ist Ghaddafi sehr, sehr weit entfernt. Diese Lesart sollte von den westlichen Medien nicht übernommen werden. Denn was war denn sonst Ruanda?
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