Das libanesische Parlament hat am Sonntag Heeresgeneral Michel Suleimann zum neuen Präsidenten gewählt. Er erzielte mit 118 von 127 Stimmen ein überraschend klares Ergebnis. Der Libanon hofft nun auf Ruhe und Stabilität.

Der Libanon feiert seinen neuen Präsidenten mit Freudenschüssen, dabei ist die große Euphorie eher Ausdruck einer Hoffnung auf Frieden als Freude über die Wahl des Armeechefs. Der Libanon steht nach wie vor am Rande eines erneuten Bürgerkrieges. Noch vor drei Wochen kamen bei bewaffneten Auseinandersetzungen 81 Menschen ums Leben.

Bei den Gefechten zwischen schwer bewaffneten Hisb'allah-Kämpfern und bewaffneten Sunniten in den letzten Wochen ging es um den Anspruch der schiitischen Hisb'allah mehr politische Macht im Libanon zu bekommen. Diese Forderungen konnte die Hisb'allah am Mittwoch bei Friedensverhandlungen in Doha durchsetzen. Sie forderte eine Parteiorganisation und eine bewaffnete Miliz sowie eine Beteiligung an der Regierung und einem Vetorecht.

Das brennend wichtige Thema, die Bewaffnung der Hisb'allah, wurde am Sonntag aber nicht angesprochen. Dabei hatte die Hisb'allah bei den jüngsten Kämpfen ihre Schlagkraft in beunruhigender Weise zur Schau gestellt: Nach zwei Regierungsbeschlüssen, die ihren Einfluss erheblich beschneiden sollten, blockierten Hisb'allah-Kämpfer kurzerhand den Flughafen und brachten vorübergehend das Stadtzentrum von Beirut in ihre Gewalt.

So ist anzunehmen, dass die Präsidentenwahl im Libanon doch nur eine Atempause ist. Der Libanon war seit vergangenen November ohne Staatsoberhaupt. Die Wahl von Michel Suleiman ist erst nach einer Einigung zwischen der prosyrischen Opposition und der westlich orientierten Regierung am Mittwoch in Doha möglich geworden. Sämtliche Versuche auf Einigung sind zuvor am Widerstand der schiitischen Hisb'allah gescheitert.

Suleiman gilt als Politiker mit guten Kontakten in beide Lager: Er wurde 1998 zum Armeechef ernannt. Suleiman gelang es in den vergangenen drei Jahren, die Armee aus der direkten Konfrontation der Konfliktparteien heraus-zuhalten und ihr damit auf allen Seiten Anerkennung zu verschaffen.

Rund 200 ausländische Politiker waren zu der Wahl nach Beirut gereist, unter anderen der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa und Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner. Die Regierungsseite wurde vor allem vom saudiarabischen Außenminister Saud el Faisal unterstützt, zur Stützung der Opposition kamen Syriens Außenamtsschef Walid Muallem und Irans Chefdiplomat Manuschehr Mottaki.

Quelle: Agenturen