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Grubes letzter Kompromiss- vorschlag zu Stuttgart 21
05.06.2011
Krisentreffen am Montag soll entscheiden
„Spätestens nächsten Montag werden die Arbeiten fortgesetzt,“ hatte Grube noch vor einer Woche verkündet. Am Sonntag lenkte er dann in letzter Minute ein, nachdem ein Krisengespräch zwischen dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ohne Ergebnis beendet worden war. Ramsauer hatte unmissverständlich deutlich gemacht, dass er sich nicht in Vertragsangelegenheiten einmischen wolle, auch wenn der Bund Eigentümer der Bahn sei.

Der Bahnchef hatte daraufhin am Sonntag via Interview in den „Stuttgarter Nachrichten“ eingelenkt: „Mein Entgegenkommen, das Projekt ‚Stuttgart 21' bis zum 15. Juli anzuhalten, ist mein letzter Kompromissvorschlag.“ Nach der Landtagswahl am 27. März hatte die Bahn die Bauarbeiten bis zur Einsetzung des neuen Ministerpräsidenten gestoppt. Zwar kommt Grube mit seinem neuen Vorschlag der neuen Landesregierung ein weiteres Mal entgegen. Doch das Angebot hat seine Fußangeln.

Grube hat vier Bedingungen gestellt. Zum einen müsste die Stadt Stuttgart der Bahn entgegenkommen und auf 33 Millionen Euro verzichten. Diese müsste die Bahn an die Stadt zahlen, wenn sie später als 2019 mit der Tieferlegung des Stuttgarter Bahnhofs fertig würde. Eine Verzögerung der Bau- und Vergabearbeiten bis Mitte Juli würde aber bedeuten, dass der Bahnhof erst ein Jahr später als geplant in Betrieb genommen werden kann, da dies aufgrund
der Eisenbahninfrastruktur nur zum Fahrplanwechsel möglich ist.

Laut Grube kann es kein weiteres Entgegenkommen mehr geben: „Hier ist sozusagen eine rote Linie: Bis hierher und nicht weiter.“ Der 15. Juli ist für die Bahn ein immens wichtiges Datum. Denn bis zu diesem Tag müssen Tunnelarbeiten im Volumen von 750 Millionen Euro vergeben werden. Sonst drohen ein Zeitverzug von 18 Monaten und erhebliche Mehrkosten, weil die europaweite Ausschreibung wiederholt werden müsste. Zweitens müssten weitere Kosten, die bis zum 15. Juli anfallen, ersetzt werden. Bislang hat die Bahn den Verlust pro Monat auf 15 Millionen Euro beziffert.

Drittens soll der Stresstest beschleunigt werden. Der soll beweisen, dass der unterirdische Bahnhof zwischen sieben und acht Uhr 49 Züge abfertigen kann, was die Bahnhofsgegner bezweifeln. Der jetzige Hauptbahnhof schafft nur 37. Der Stresstest liegt in den Händen des Zürcher Verkehrsplanungsbüros SMA. Viertens forderte Grube, dass die Landesregierung verbindlich zusichert, „dass die Testergebnisse bei Leistungsnachweis am Tag der Präsentation von allen Beteiligten akzeptiert werden. Der Stresstest muss ein Ende setzen, er darf keine neue Endlosdebatte einläuten.“

Am Sonntagabend traf sich die grün-rote Landesregierung zu einem Krisengespräch über das neue Angebot. Am Montag wollen Kretschmann, Grube sowie Vertreter der Stadt Stuttgart zusammentreffen. Sollte es zu keiner Einigung kommen,
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