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Nach Pfingsten sollen die Bagger wieder rollen
10.06.2011
Stuttgart 21 wird weiter gebaut
Mehr als eine Verschnaufpause hat die Schlichtung durch den CDU-Politiker Heiner Geissler nicht gebracht. Im Grunde stehen sich Befürworter und Gegner des umstrittenen 4,1 Milliarden Euro teuren Projekts Stuttgart 21 nach wie vor unversöhnlich gegenüber. Und der grüne Teil der neuen grün-roten Landesregierung nutzt mangels Alternativen jede Gelegenheit, der Deutschen Bahn den Schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben. Denn die Anhänger der Ökopartei erwarten, dass nach dem grün-roten Wahlsieg die Verlegung des Stuttgarter Bahnhofs unter die Erde nicht vollzogen wird.

Dabei ist die Bahn der neuen Landesregierung schon erheblich entgegen gekommen. Denn aufgrund der Rechtslage und vorliegender Genehmigungen hätte die Bahn ohne Unterbruch weiterbauen können. Dann hätte der erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bahn vor jenen Demonstranten und Grünen-Anhängern schützen müssen, die den Umbau unter allen Umständen verhindern wollen. Nach Pfingsten dürfte Kretschmann in genau dieser Position sein, die er immer vermeiden wollte. Hinzu kommt, dass die mitregierende SPD den Umbau befürwortet.

Das letzte Kompromissangebot von Bahnchef Rüdiger Grube wollten Kretschmann und sein grüner Verkehrsminister Winfried Hermann nicht annehmen. Die Bahn hatte verlangt, dass das Land die durch die neuerliche Bauverzögerung entstehenden Kosten übernimmt. Die wurden mit 50 bis 60 Millionen Euro beziffert, wenn man bis zur Veröffentlichung des Stresstests
Mitte Juli gewartet hätte. Bis zur geplanten Volksabstimmung im Oktober wäre die Summe auf 410 Millionen Euro angewachsen. Hinzu gekommen wären in jeden Fall 33 Millionen Euro Verzugskosten an die Stadt Stuttgart, weil der Bahnhof erst ein Jahr später in Betrieb hätte gehen können.

Verkehrsminister Hermann lehnte dieses Ansinnen am Freitag rundweg ab, weil er die von der Bahn vorgelegten Zahlen bezweifelt: „Die Bahn hat auf relativ wenig Papier und relativ unpräzise immense Kosten vorgerechnet.“ Darum habe das Land keinen Baustopp beantragen können. Volker Kefer, Technikvorstand der Deutschen Bahn, konterte, da kein Antrag auf Baustopp gestellt worden sei, müsse man auch nicht weiter über die Kosten diskutieren.

Wann es genau nach Pfingsten weitergeht, ist noch unklar. Sicher ist dagegen, dass die Proteste dann wieder aufflammen werden. Zuspitzen wird sich die Situation erneut, wenn das für Mitte Juli erwartete Ergebnis des Stresstests vorliegt. Während die Bahn sich schon jetzt sicher ist, dass es ihr gelingen wird nachzuweisen, dass der unterirdische Bahnhof leistungsfähiger als der jetzige oberirdische ist, sind sich die Bahnhofsgegner genauso sicher, dass eben das nicht möglich ist.
Helmut UwerHelmut Uwer, uwer@tagesblick.de
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