Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" beschlossen. Damit soll fortlaufend überprüft werden, inwieweit die Umsetzung der energiepolitischen Beschlüsse des Sommers dem Ziel einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung gerecht wird.

Das Monitoring wird gemeinsam von Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium durchgeführt. Das Bundeswirtschaftsministerium widmet sich den Themen Netzausbau, Kraftwerkszubau, Ersatzinvestitionen und Energieeffizienz. Das Bundesumweltministerium beobachtet den Ausbau der erneuerbaren Energien. Organisiert wird der Monitoringprozess von einer neuen Geschäftsstelle bei der Bundesnetzagentur im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums.

Bundeswirtschafts- und -umweltministerium erstellen jährlich einen Monitoring-Bericht. Hinzu kommt alle drei Jahre ein Fortschrittsbericht. Der jährliche Monitoring-Bericht wird erstmals Ende des nächsten Jahres für das Jahr 2011 erstellt. Der erste Fortschrittsbericht folgt 2014. Er beruht auf einer mehrjährigen Datenbasis und trägt so dazu bei, dass verlässliche Trends noch besser erkennbar werden.

Bundesminister Rösler: "Mit dem Monitoring sorgen wir auch für die notwendige Transparenz. Das wiederum ist eine wichtige Voraussetzung für die erforderliche Akzeptanz der energiepolitischen Neuausrichtung."

Zur Begleitung des Monitoring-Prozesses wird schließlich eine Kommission aus Energieexperten eingerichtet. Den Vorsitz übernimmt Herr Prof. Dr. Andreas Löschel (Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Mannheim). Die weiteren Mitglieder sind Herr Prof. Dr. Georg Erdmann (Technische Universität Berlin), Herr Prof. Dr. Frithjof Staiß (Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung, Stuttgart) und Herr Dr. Hans-Joachim Ziesing (Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen, Berlin). Die Stellungnahme der Kommission aus Energieexperten wird dem Bericht der Bundesregierung beigefügt.