Zwei Billionen Euro sind seit 1990 nach Ost- deutschland geflossen. Dafür sind viele blühende Landschaften entstanden.
50 Prozent der Ostdeutschen gehe es im Kapitalismus schlechter als früher. Davon ist Margot Honecker, 82-jährige Ehefrau des frühren DDR-Staats- und Parteichefs Erich Honecker, fest überzeugt. Vor der Deutsch- landfahne mit Hammer und Zirkel feierte Margot Honecker im fernen Chile vor wenigen Wochen den 60. Gründungstag der DDR am 7. Oktober und äußerte sich dementsprech- end.
Auch in Ostdeutschland wird die DDR ver- klärt. Laut einer Emnid-Umfrage vom Sommer glauben 57 Prozent, dass die DDR mehr gute als schlechte Seiten gehabt hätte. Einer anderen Erhebung zufolge sind 63 Prozent überzeugt, dass die Probleme auch heute noch nicht gelöst sind. Fragt man ostdeutsche Schüler nach der DDR, so zeigt sich eine erschreckende Unkenntnis.
Betrachtet man dagegen die wirtschaftlichen Daten, dann kann es den Ostdeutschen so schlecht nicht gehen. 20 Jahre nach dem Mauerfall hat der Lebensstandard im Osten fast Westniveau erreicht. Zwar liegt das Einkommensniveau immer noch 10 bis 15 Prozent unter dem des Westens. Doch gibt es sowohl im Osten als auch im Westen massive regionale Unterschiede. Darum geht es beispielsweise den Einwohnern der Thüringer Stadt Suhl mit einem verfügbaren Einkommen von 16.879 Euro jährlich besser |
als denen im schleswig-holsteinischen Flens- burg mit nur 14.874 Euro - zumindest statistisch gesehen.
Denn gefühlt sehen sich die Ossis nach wie vor benachteiligt. Und die Wessis haben den Eindruck, jetzt müsse doch langsam einmal Schluss sein mit dem West-Ost-Transfer. Der endet auch - allerdings erst 2019. In diesem Jahr werden die Leistungen des Solidarpaktes erst einmal von zehn auf neun Milliarden gekürzt. In zehn Jahren werden es dann nur noch zwei Milliarden Euro sein. Nicht zu verwechseln mit dem Solidarpakt ist der Solidaritätszuschlag, der von allen Deutschen - also auch denen im Osten - als Zuschlag auf die Einkommensteuer erhoben wird. Dieses Geld fließt allerdings in den allgemeinen Haushalt.
Nimmt man alle Transferleistungen zu- sammen, Solidarpakt, Sozialkassen, etc., so sind laut dem Politikwissenschafter Klaus Schröder von der Freien Universität Berlin bislang zwei Billionen Euro brutto in den Aufbau Ost geflossen. Damit sind inzwischen sehr wohl einige „blühende Landschaften“ entstanden, wie sie der Kanzler der Einheit, Helmut Kohl, nach der Wiedervereinigung angekündigt hatte.
Die sieht man besonders gut, wenn man die Autobahn A 4 entlang fährt. Dort finden sich moderne Werke von Opel, Bosch, VW und Siemens. Dresden und Leipzig erstrahlen in neuem Glanz. Besonders gut geht es den Ländern Sachsen und Thüringen, die sich ein |