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Kohlekraftwerk von GAL genehmigt
30.09.2008
Streitfall
Die Hamburger Umweltbehörde hat Kohle- kraftwerk im Stadtteil Moorburg unter Auflagen genehmigt. Dem Betreiber Vattenfall werde aber die wasserrechtliche Erlaubnis teilweise versagt, sagte Umweltsenatorin Anja Hajduk (GAL) am Dienstag. Zum Schutz der Elbe würden Entnahme und Wieder- einleitung von Kühlwasser eingeschränkt und das Kraftwerk im Schnitt nur mit zwei Dritteln der beantragten Leistung laufen können

Aus rechtlichen Gründen könne sie den Bau des Kraftwerks nicht ablehnen, betonte die Senatorin. Aus ökologischen Gründen gebe es aber für den Betrieb erhebliche Ein- schränkungen. So sei der Um zudem mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt zu schaffen, will Hamburg einen eigenen, um- weltfreundlichen Energieversorger gründen.

Die Genehmigung für das von der CDU be- fürwortete Steinkohlekraftwerk gilt als Zer- reißprobe für die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene. Am Abend kamen 250 der 1300 GAL-Mitglieder zu einem internen Informationsabend zusammen, auf dem die Senatorin die Gründe für ihr Vorgehen erläutern wollte. Über einen möglichen Ausstieg aus dem Bündnis könnte erst ein Parteitag kommende Woche ent- scheiden.

Die Stimmung an der Basis schien jedoch am Dienstag eher gemäßigt. Ein Ausstieg aus der Koalition sei aber "nicht der erste richtige Schritt".

Eine Vattenfall-Sprecherin sagte, das Unter- nehmen wolle die Arbeiten an dem vorzeitig begonnenen Kraftwerksbau nun zügig fort- setzen und werde juristisch prüfen, "inwieweit die Auflagen mit dem
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