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Hessen
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Ypsilanti tritt nicht mehr an
07.11.2008
Neuwahl in Hessen
SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti wird nicht mehr als Spitzenkadidatin zur Landtagswahl im Januar 2009 antreten. Das verkündete die hessische Landes-SPD am Samstag. Neuer Spitzenkandidat soll Thorsten Schäfer-Gümpel werden.

Ganz offenkundig haben die hessische SPD und allen voran Ypsilanti grösste Mühe, sich mit der Realität abzufinden. Während CDU, FDP, Grüne und Links-Partei schnell erkannten, dass nach dem zweiten fehlgeschlagenen Versuch Ypsilantis, sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, es nur die Lösung Neuwahlen geben kann, konnte sich die SPD erst am späten Donnerstagabend zu dieser Entscheidung durchringen. Da kam es auf die SPD schon gar nicht mehr an, denn auch ohne sie können die restlichen Parteien das Parlament auflösen. Wenn alles nach Plan läuft, wird Mitte Januar neu gewählt.

Während die CDU dann erneut den amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch ins Rennen schicken wird, ist bei der SPD noch alles offen. Erst am Samstag will Ypsilanti einen Vorschlag machen. Der könnte dann erneut Ypsilanti lauten. Nicht nur für den parlamentarischen Geschäftsführer Reinhard Kahl ist sie „nach wie vor uneingeschränkt die Nummer eins.“ Andererseits gab es am Freitag Medienberichte, wonach Ypsilanti verzichten würde. Die wurden zwar prompt dementiert. Dennoch wird bereits Ypsilantis Stellvertreter Manfred Schaub genannt.

Von Neuwahlen hat die SPD nichts Gutes zu erwarten. Laut einer ZDF-Umfrage kommt sie derzeit nur noch auf 27 Prozent. Das sind zehn Punkte weniger als noch im Januar. Die CDU hat sich dagegen von 36,8 Prozent
auf 41 Prozent verbessert und könnte zusammen mit der FDP eine Koalition bilden. Aber auch Schwarz-Grün wäre denkbar. Angeblich haben Koch und Grünen-Chef Tarek Al-Wazir das Kriegsbeil begraben. Im Sommer soll es ein Gespräch gegeben haben, in dem Koch sogar seinen Verzicht angeboten haben soll, wenn es dann zu einer Koalition von CDU, FDP und Grünen kommen würde. Doch damals setzte Al Wazir auf Ypsilanti.

Deren Schweigen in dieser Woche und ihr unerschütterliches Beharren auf ihrem Posten lässt nur einen Schluss zu. Sie selber, aber auch ein Grossteil der Parteioberen haben jeglichen Sinn für die Realität verloren. Ihren Wortbruch („Keine Zusammenarbeit mit der Links-Partei“) hatte Ypsilanti immer damit gerechtfertigt, dass die Wähler eine andere Politik wollten. Doch alle Umfragen in Hessen belegen, dass eine Zweidrittel-Mehrheit die von Ypsilanti angestrebte rot-grüne Minderheitsregierung mit Duldung der Links-Partei ablehnte. Genau so viele Hessen sind jetzt erleichtert, dass das Experiment nicht funktioniert hat. Beide Aussagen werden auch von 60 Prozent der SPD-Anhänger geteilt.

Machtverliebtheit ist in der SPD indes kein Einzelfall. Auch die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis brauchte 2005 vier Wahlgänge, bis sie merkte, dass sie in der eigenen Fraktion nicht mehr den erforderlichen Rückhalt hatte. Unvergessen ist auch der Polterauftritt von Gerhard Schröder in der
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