„Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Mit diesen Worten hatte vor zehn Jahren der damalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) seine Landsleute von der Notwendigkeit einer deutschen Beteiligung an der Operation „Enduring Freedom“ als Folge des 11. September zu überzeugen versucht. Das ist ihm damals so wenig gelungen wie seinen Nachfolgern. Gemäß einer aktuellen Umfrage von Yougov glauben 70 Prozent nicht mehr an den Erfolg der Mission. 68 Prozent sind überzeugt, dass die Bundeswehr nie hätte nach Afghanistan geschickt werden dürfen. Während 44 Prozent den sofortigen Abzug fordern, plädieren immerhin 50 Prozent für einen „angemessen abgeschlossenen“ Rückzug.
Zum Abzug bereit ist die deutsche Politik seit knapp zwei Jahren. Nach einer Häufung von Todesfällen und wegen des ausbleibenden Erfolgs setzte langsam ein Umdenken ein. Vor allem die SPD tat sich immer schwerer mit der Verteidigung des Einsatzes, der unter dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder beschlossen worden war. Nach dem Ende der großen Koalition 2009 setzen sich immer mehr die Kritiker des Einsatzes in der SPD durch. Bislang aber gibt es noch kein fixes Abzugsdatum. Doch schon Anfang 2010 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende 2011 als Termin für einen möglichen Beginn des Rückzuges angedeutet.
Deutschland hat derzeit 5075 Soldaten am Hindukusch. Beim Rückzug |
nimmt man Rücksicht auf die USA, die mit rund 100.000 Mann die meisten Truppen stellen. Das liegt nicht zuletzt daran, dass man logistisch auf die Amerikaner angewiesen ist. Die Bundeswehr hat nur sechs Hubschrauber vor Ort, die USA dagegen 50. Wie stark die deutsche Truppe jedoch verringert werden könnte, will de Maiziere noch nicht verraten. Allerdings machte er deutlich, dass die Entscheidung nach militärischen Kriterien getroffen werden müsse: „Das kann keine politisch von oben gesetzte Zahl sein.“
Generalinspekteur Volker Wiekert setzte allerdings die Zahl 500 in die Welt. Wiekert begründete seine Rechnung damit, dass die USA ihr Kontingent um genau diese zehn Prozent reduzieren würden, um die es vor zwei Jahren verstärkt worden sei. Übertragen auf die Bundeswehr entspräche das 500 Mann. Für die SPD sind 500 Soldaten die Untergrenze. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler drohte bereits mit einem Nein bei der für Anfang 2012 anstehenden Abstimmung über eine weitere Verlängerung der Afghanistan-Mission, wenn nicht zuvor Klarheit über den Rückzugsbeginn bestehe. Das jetzige Mandat läuft bis zum 31. Januar 2012. Vor der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn am 5. Dezember wird jedoch noch keine Entscheidung erwartet.
Von einem Erfolg oder einer gelungenen Mission spricht in Deutschland niemand. Immerhin glaubt der deutsche Isaf-Regionalkommandeur, Generalmajor Markus Kneip, |