Stromwechsel.de


     |   RSS   |   Suche     
Aktuelles Hintergrund 
StartPolitikHintergrund
Hintergrund
Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken Diesen Artikel weiterempfehlen Diesen Artikel weiterempfehlen
Die Medien haben sich an ihrem Bundespräsidenten festgebissen
24.01.2012
Die unendliche Geschichte namens Wulff
Auch das Ende der winterlichen Spielpause in der Fußball-Bundesliga hat nicht dazu geführt, dass das Thema Wulff in den Medien nun etwas niedriger gehängt wird. Zu Wochenbeginn gab es wieder Rücktrittsforderungen und auch Drohungen mit dem Gang vor Gericht. Wulff dagegen vermittelte in einer Talkrunde am Sonntag in Berlin den Eindruck, als sei er gar nicht der Hauptakteur, sondern so etwas wie ein Beobachter. Auf der Bühne des Berliner Ensembles stellte er fest: „Es bewegt die Bürgerinnen und Bürger ungemein, was wir in den letzten Wochen alles hören und lesen.“

Am Wochenende gab es neue Vorwürfe, die zwar nicht ihn direkt betrafen, aber in seine Amtszeit als niedersächsischer Ministerpräsident fielen. Dabei geht es um die Finanzierung der Veranstaltung Nord-Süd-Dialog, die laut damaliger Auskunft der niedersächsischen Landesregierung rein privat finanziert und organisiert worden war. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass das nicht ganz stimmt.

Zum einen hat Wulffs damaliger Regierungssprecher Olaf Glaeseker aktiv Sponsoren geworben wie das Mineralölunternehmen Exxon und den Energieversorger RWE. Zum anderen hat Glaesekers Frau an einem Kochbuch mitgewirkt, von dem das niedersächsische Landwirtschaftsministerium Exemplare im Wert von 3.411 Euro kaufte, um sie dann an die Teilnehmer des Nord-Süd-Dialoges zu verschenken.

Wulff sprach von einem „ernsten Vorgang“, der jetzt geprüft werden
müsse. Gleichzeitig hielt er fest. „Es gibt keine Vorwürfe gegen mich.“ Er denke nicht an Rücktritt. Die Opposition dagegen schon. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte: „Er ist untragbar. Herr Bundespräsident, erlösen Sie uns.“ Wulff habe Transparenz versprochen und gehe nun dem ganzen Land auf die Nerven, dass er sie nicht einhält.

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel ist nun offen für den Rücktritt des Bundespräsidenten: „Also wenn wir erklären, wir wollen mit der Kanzlerin einen neuen wählen, dann ist doch klar, dass wir wollen, dass er zurücktritt. Aber wir können ihn nicht dazu zwingen.“ Sein niedersächsischer Parteikollege Stefan Schostok ist zudem überzeugt, dass Wulffs früherer Intimus Glaeseker als „Sündenbock“ herhalten solle.

So ganz unschuldig scheint Glaeseker aber nicht zu sein. Ihm wird Bestechlichkeit vorgeworfen, weil er mehrfach gratis Urlaub auf Kosten des Party-Veranstalters Manfred Schmidt, der auch den Nord-Süd-Dialog veranstaltete, gemacht hat. Es geht um Aufenthalte in Schmidts Feriendomizilen in Barcelona, der Nähe von Barcelona sowie in Südfrankreich. Hinzu kommen Gratisflüge.

Für Wulff brisant werden könnte eine Klage des niedersächsischen SPD-Abgeordneten Heiner Bartling. Er klagt beim niedersächsischen Staatsgerichtshof gegen die Landesregierung, dass sie seinerzeit falsche Auskunft über ihr Engagement für den Nord-Süd-Dialog erteilt habe. Rechtliche Konsequenzen wird das in zwei bis drei Monaten zu
1  2   > weiter
1 Kommentar
 
1) Pettition für Wulff-Rücktritt

http://www.openpetition.de/petition/online/wir-fordern-den-ruecktritt-von-bundespraesident-christian-wulff

Wir sind das Volk
Kommentar von Micha | 24.01.2012 @ 20.32 Uhr
 
Einen Kommentar hinterlassen:  (Bitte alle Felder ausfüllen!)
 
Name:
 
E-Mail:
 
Kommentar:
 
Spam-Schutz: 
 
Politik - Aktuelles
Hintergrund
Rubrikartikel
Zahl der Zuwanderer um 20 Prozent gestiegen  ...mehr
Über 20 Jahre Deutsche Einheit: Bündnis fordert Rentenangleichung  ...mehr
Üben für den Damen-Tee mit Michele Obama ...mehr
Bislang keine Anerkennung für Beate Klarsfeld in Deutschland ...mehr
Deutsche Frauen arbeiten mehr Teilzeit als andere Europäerinnen  ...mehr


Hintergrundzum Archiv