Tunesien könnte ein Vorbild für die Arabische Welt sein, doch Tunesien hat es bislang nicht geschafft, eine überzeugende und funktionierende Übergangsregierung vorzu- stellen. Am Sonntag ist nun Ministerpräsident Ghannouchi zurückgetreten. Er hat zwar angegeben, damit den Weg in eine neue Ära freizumachen, doch ist sein Rücktritt auch Zeichen eines politischen Stillstands. Am 15. Juli sollen nun trotzdem Neuwahlen in Tunesien stattfinden, obwohl die Opposition noch keine schlagkräftige Organisation aufgebaut hat und keine überzeugende Kandi- daten präsentieren kann.

Am Wochenende kam es auch zu Protesten im Oman. In Sohar ging die Polizei mit Tränengas gegen die Demonstranten vor. Am Montagmorgen wurden die Zufahrtswege zu den Ölraffinerien besetzt. Das Sultanat Oman wird seit 40 Jahren von Sultan Kabus bin Said beherrscht; Parteien sind verboten. Oman ist aber ein wichtiger Erdölproduzent.

In Bahrain wurde mittlerweile eine Kabinet- tsumbildung vorgenommen und einige Minister wurden entlassen, die das harte Vorgehen gegen die Demonstranten an- geordnet hatten. US-Präsident hat das Vorgehen ausdrücklich begrüßt. Wahr- scheinlich aber dürfte das nicht reichen um die Demonstranten zu befrieden.

Nach wie vor findet die westliche Welt keine angemessene Antwort auf die Vorgänge in Libyen. Nach tagelangen Kämpfen scheint es eine Zweiteilung des Landes zu geben, in einen "befreiten" Ostteil und in einen nach

wie vor von Ghaddafi besetzten Westteil des Landes. Zumindest, so Augenzeugen, soll er noch Tripolis und seiner Heimatstadt Sirte beherrschen.

Doch auch die Opposition ist zerstritten. Ein Teil der Aufständischen verweigerte dem zurückgetretenen Justizminister Mustafa Abdul Dschalil, der eine Übergangsregierung gegründet hatte, die Gefolgschaft und gründete am Sonntag in Bengasi einen libyschen Nationalrat. Wobei man in Libyen immer auch bedenken muss, dass diese sichtbare Zweiteilung in Ost und West sich entlang der Stammesstrukturen zieht und nicht unbedingt entlang Herrscher und Opposition.

Ghaddafi gehört zu den am längsten amtierenden Staatschefs in Nordafrika und der arabischen Welt. Bereits seit 41 Jahren ist er in Libyen an der Macht. Und er ist bereit zu kämpfen. Er kündigte an, Rebellentruppen zu umzingeln und zu vernichten. Andererseits aber bestritt sein Sohn Saif, dass es in Libyen zu Unruhen gekommen sei und behauptete, dass die Medien ein falsches Bild zeichneten.

Am Montag nun treffen sich die Außen- minister in Genf zu Tagung des UN-Menschenrechtsrates. Hier soll über die Flugverbotszone nochmals diskutiert werden, denn diese Flugverbotszone müsste, wenn sie beschlossen würde, von der inter- nationalen Gemeinschaft mit Waffengewalt durchgesetzt werden.