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Nordrhein-Westfalen
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Duell zwischen Umweltminister und Ex-Integrationsminister
18.08.2010
Machtkampf in der nordrhein-westfälischen CDU
Obwohl so etwas in der Politik eigentlich gar nicht vorkommt, gelten Röttgen und Laschet als gute Freunde. Damit könnte es nun bald endgültig vorbei sein. Denn seit Mittwoch sind die beiden Rivalen um das Amt des Landesvorsitzenden, das durch den Rückzug des früheren Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers vakant geworden ist. Der war Anfang Mai dank eines Minus von acht Prozent zum grössten Verlierer der Landtagswahl geworden. Seit Juli regiert Hannelore Kraft (SPD) in einer Minderheitsregierung mit den Grünen unter Duldung der Links-Partei das bevölkerungsreichste Bundesland.

Um die wenigen Spitzenposten wird in der rheinischen CDU seit längerem gekämpft. Die erste Runde hatte Laschet verloren. Der frühere Sozialminister Karl Laumann machte das Rennen um den Fraktionsvorsitz. Dafür unterstützt Laumann jetzt Laschet im Rennen um den CDU-Landesvorsitz. Auch Generalsekretär Andreas Krautscheid hat sich nach einem nächtelangen Gespräch mit Laschet auf dessen Seite geschlagen. Zuvor wollte er selber Parteichef werden. Jetzt ist er zufrieden damit, dass er unter Laschet Generalsekretär bleiben würde.

Schon vor zwei Wochen hat Laschet seinen Hut in den Ring geworden, als Röttgen gerade im Urlaub war. Der hat mit der Bekanntgabe seiner Kandidatur so lange gewartet, bis seinerseits Laschet in den Ferien weilte. Röttgen begründete seine Kandidatur damit, dass es nicht
angehe, „dass einige wenige Personen Posten unter sich aufteilen.“ Die CDU sei mehr als ein „Verein zum Gewinnen von Wahlen und Ämtern.“

Laschet hatte mit Unterstützung von Laumann und Krautscheid dagegen für eine „Landeslösung“ geworben. Die besonderen Herausforderungen der CDU in Nordrhein-Westfalen könnten nur von der Landeshauptstadt Düsseldorf aus bewältigt werden. Der Landeschef müsse sofort an Ort und Stelle sein, wenn es in der rot-grünen Minderheitsregierung knirsche.

Der Ausgang der Wahl ist ungewiss. Röttgen konnte durchsetzen, dass ein Mitgliederentscheid über den künftigen Landeschef befinden soll. Röttgen ist bekannter und dürfte da die besseren Chancen haben. Gewählt aber wird auf dem Landesparteitag am 6. November von Delegierten, für die der Mitgliederentscheid nicht bindend ist. Bei einem knappen Mitgliederentscheid dürfte die Wahl nicht leicht fallen.

Inhaltlich sind sich beide Politiker sehr ähnlich. Beide gelten als Modernisierer. Beide waren Mitglied jener legendären Pizza-Connection, einer Gruppe junger CDU-Politiker die sich in Bonn in einem italienischen Nobel-Restaurant (wo es gar keine Pizza gab) mit jungen Grünen-Politikern traf. Beide gelten als liberal.

Röttgen gilt als äußerst ambitioniert und schielt mit seinen 45 Jahren bereits nach dem Kanzleramt. In der Union hat er sich jedoch mit seinem Kurs in der Atompolitik nicht wenige Gegner gemacht. Röttgen will
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