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und zunehmend auch andere grosse Entwicklungsländer als Handelskonkurrenten wahrgenommen, denen ihre niedrigeren Sozial- und Umweltstandards Vorteile im internationalen Wettbewerb bringen. Und das zum Nachteil amerikanischer Firmen. Die internationalen Klimaverhandlungen in Kopenhagen werden in den USA ausserdem nur als fair betrachtet, wenn auch China als inzwischen grösster Umweltverschmutzer mehr Zugeständnisse bei den Emissionsausschüssen macht.

Obama steckt somit in einer schwierigen Lage, oder wie es in den USA nach dem Roman von Joseph Heller genannt wird, einem „Catch-22“, einer Situation, in der er nicht gewinnen kann: Kann er in Kopenhagen nicht mit einem entsprechenden Ergebnis in den Verhandlungen mit den Chinesen aufweisen, wird er innenpolitisch bestraft werden. Vor allem die konservativen Kräfte in den USA, die sich im Sommer im Zuge der Gesundheitsreformdebatte schon warmgelaufen haben, würden ein schwaches Ergebnis der US-Verhandlungen für ihre politischen Zwecke nutzen.
Andererseits hat Obama bisher kein klares politisches Mandat des Senats, mit dem er in Kopenhagen wirklich verhandlungsfähig wäre. Somit besteht hier wiederum für die US-Regierung die Gefahr, in Kopenhagen von der internationalen Staatengemeinschaft erneut kritisiert zu werden, weil sie nicht genug für den Klimaschutz tut. Eine solche internationale Abstrafung würde ebenfalls von Obamas innenpolitischen Gegnern genutzt werden. In beiden Fällen wäre also Folge die klimpapolitische Reformagenda der Obama Administration stark gefährdet.
Annette Hussong Annette Hussong , hussonga@tagesblick.de
Senior Managerin und Publizistin
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