Sind Ihnen die Doku-Soaps im Fernsehen zu langweilig? Lieben Sie grosses Theater? Dann empfehle ich die Gesundheitsdebatte im US-Kongress. Drama pur. Inhalt? Weniger.
US-Abgeordnete im House of Representatives, einem der beiden Häuser des Parlamentes, haben am Wochenende über einen Gesetzesvorschlag zur Gesundheitsreform abgestimmt. Die Abstimmung war der bisherige Höhepunkt einer seit Monaten andauernden kontroversen und emotionsgeladenen öffentlichen Debatte über die geplante Reform des amerikanischen Krankenversicherungssystems.
Die Reform ist einer der Eckpunkte der politischen Agenda Barack Obamas. Dessen Vorschlag, zusätzlich zum bestehenden privaten Versicherungssystem eine staatliche Krankenversicherung für sozial Schwache einzuführen - es gibt in den USA über 40 Millionen unversicherte Menschen -- stiess auf heftigen Widerstand in der republikanischen Partei und bei deren Wählern.
Diese haben schon den Sommer über lauthals gegen den Vorschlag protestiert. Abgeordnete, die bei sogennanten “Town Hall Meetings” die Eckpunkte der geplanten Gesetzesreform erklären wollten, kamen in der aufgeheizten Stimmung kaum zu Wort.
Bei den Demonstrationen trugen die Reformgegner Schilder, auf denen Obama mit Hitlerbärtchen und Naziuniform abgebildet war. Der Präsident wurde der Einführung des Sozialismus bezichtigt und des Diebstahls der Freiheit der Amerikaner.
Einigen Gegner jedoch schien das nicht auszureichen: Sie erschienen bei den Veranstaltungen mit halbautomatischen |
Waffen, um ihren Unmut deutlich zu zeigen.
Letzte Woche wurde es dann auch im Kongress laut. Die demokratischen Abgeordneten im House of Representatives kamen während der Abstimmungsdebatte kaum zu Wort. Sobald sie am Podium standen und mit ihren Reden beginnen wollten, mussten sie sich störende Protestrufe ihrer republikanischen Kollegen gefallen lassen. Als klar wurde, dass die Zahl der Gegenstimmen nicht ausreichten, versuchten diese das Gesetzespaket mit populistischen Angriffen zu Fall zu bringen.
Befürworter des Gesetzespaketes wurden während der Debatte mit nichts weniger als der Einführung des Maoismus bezichtigt. Das Gesetzespaket sei der ultimative Übergriff der amerikanischen Regierung, so ein Republikaner. Er rief die Amerikaner zum Aufstand gegen den „Aktivismus“ der Demokraten auf. Ansonsten bestünde die Gefahr, so der Abgeordnete, dass die Einführung einer staatlichen Versicherung die USA in einen „europäischen Wohlfahrtsstaat“ verwandle. Und ein solcher würde zu einer Rationierung der allgemeinen Gesundheitsversorgung führen.
Noch dramatischer stellte es der Abgeordnete Jeb Hensaerling, ein Republikaner aus Texas, dar. Die Verabschiedung des „freedom-crushing“ - des „freitheitsberaubenden“ - Gesetzespaketes würde den Tod vieler Amerikaner zur Konsequenz haben, da die Gesundheitsversorgung nicht mehr garantiert werden könne.
Die Versuche der Demokraten, mit sachlichen Erklärungen dagegenzuhalten, gingen im dramatischen Ausbruch der Republikaner verloren. Allein 75-mal wurden demokratische Abgeordnete mit „I object“ - „ich erhebe |
