“It's the economy, stupid” - den Satz, der 1992 zu einem zentralen Thema von Bill Clintons Wahlkampagne wurde, nimmt sich nunmehr wieder US-Präsident Obama zu Herzen. Er kämpft mit einer Wirtschaftskrise und Stimmungslage, die im diesjährigen Wahljahr die amerikanischen Schlagzeilen dominieren.
Schlechte Wirtschaftsdaten wurden schon anderen Präsidentschaftskandidaten zum Verhängnis. Jimmy Carter verlor 1980 sein Amt nach nur einer Amtszeit an Ronald Reagan. George Bush Senior 1992 seines an Bill Clinton.
Auch Barack Obama steht unter Druck. Die Arbeitslosenzahl verharrt weiterhin bei über acht Prozent, und die Wall Street hat ihre Erwartungen für das Wirtschaftswachstum für dieses Jahr von 3,1 auf 2,2 Prozent heruntergeschraubt. Auch die anhaltende Immobilienkrise wirkt sich weiterhin negativ auf die wirtschaftliche Gesamtlage aus.
Das Thema Wirtschaft dominiert auch die derzeitigen Vorwahlen der Republikaner für das Präsidentschaftsamt. Weniger Regulierung, niedrigere Steuern, weniger Einmischung seitens der Regierung allgemein - dieser Tenor durchzieht die wirtschaftlichen Programme der Kandidaten von Mitt Romney, über New Gingrich bis hin zum scharfen Laissez-Faire Kandidaten Ron Paul. Sie alle wollen die anhaltende frustrierte Stimmungslage im Land für sich nutzen. Themen wie Aussenpolitik nehmen eine sichtlich untergeordnete Stellung ein.
Wenngleich auch die Anfang Januar gestarteten Vorwahlen der Republikaner die täglichen Medienberichte dominieren, zeigt sich das Weisse Haus entschlossen, |
die Führung zum Thema Wirtschaft nicht aus der Hand zu geben. Sie startete im vergangenen Jahr eine mehrspurige Wirtschaftsoffensive. Mit diversen Initiativen sollen das Umfeld für Handel und Investitionen verbessert werden. Als Erfolge konnten bisher die Verabschiedung von Handelsabkommen mit Korea, Panama und Kolumbien verzeichnet werden sowie erste Fortschritte in Verhandlungen mit mehreren asiatischen Ländern um ein umfassendes trans-pazifisches Handelsabkommen.
Aber auch für europäische Unternehmen bieten sich Chancen. Die Obama-Regierung wirbt derzeit intensiv um finanzstarke Investoren -- europäische Firmen sind dabei im amerikanischen Markt besonders willkommen. Nachdem sich im Oktober vergangenen Jahres Aussenministerin Clinton persönlich mit hochrangingen Vertretern ausgewählter globaler Unternehmen zu einem Gespräch traf, will diese Woche Präsident Obama persönlich zu einem ähnlichen Forum erscheinen. Auch Vizepräsident Biden und mehrere Kabinettmitglieder werden erwartet.
Nancy Lernon, Vorsitzende eines Verbandes der die Interessen ausländischer Investoren in den USA vertritt, lobte die Initiative des Weissen Hauses. „Es muss mehr getan werden, um die USA zum attraktivsten Ort der Welt für Investitionen und die Schaffung von Arbeitsstellen zu machen,“ so Lernon. „Mit der sich vermehrenden Anzahl von Wahlmöglichkeiten in der Welt muss global agierenden Unternehmen vermittelt werden, dass ihre Investitionen hier in den USA willkommen sind und unterstützt werden.“ Der hochrangingen Teilnehmerschaft der |