Seit Sonntagnacht ist die Website Wikile- aks.org offline. Die Website ist darauf spe- zialisiert, geheime Informationen aus ano- nymen Quellen an die Öffentlichkeit zu bringen. Auch am Montag erschien nur die Mel- dung: "Wikileaks is overloaded by readers". Angeblich hat die Seite vor den hohen Zugriffszahlen aus Australien kapi- tuliert.
Auslöser war wohl die Veröffentlichung einer Liste mit über 2400 Webadressen, bei der es sich angeblich um die URL-Sperrliste der australischen Aufsichtsbehörde ACMA (Aus-, tralian Communications and Media Auth- ority) handelt. Das australische Kommu- nikationsministerium plant, die Nutzung der Sperrliste allen Providern des Landes vorzuschreiben. Zwar hat ACMA die Echtheit der Liste bestritten, andererseits erklärte der australische Kommunikationsminister kurz darauf, die Veröffentlichung strafrechtlich zu verfolgen.
Mittlerweile wird die umstrittene Liste inter- national von zahlreichen Websites gespi- egelt. Mit dieser Liste soll ein großer Inter- netsperrgürtel um Australien gelegt werden. In Deutschland macht sich Familien- ministerin Ursula von der Leyen für ähnliche Maßnahmen stark.
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Die von Familien-Ministerin Ursula von der Leyen geforderte Internet-Sperrliste für Kin- derporno-Webseiten soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. Unterdessen fordern Politiker die Ausweitung auf Glücks- spiel-Angebote, Terrorismus-Anleitungen und "Killerspiel"-Websites.
Obwohl Justiz-Ministerin Brigitte Zypries bei einem staatlichen Internet-Filter "erhebliche verfassungsrechtliche Risiken" sieht, hält von der Leyen an ihren Plänen fest. Unterstützt wird sie dabei von Innenminister Schäuble, der befürchtet, Zypries könnte durch "juris- tische Spitzfindigkeiten den Eindruck zu erwecken, unsere Verfassung schütze Kin- derpornografie. |