Es geht also doch. Still, leise aber nicht heim- lich hat Schweden am Donnerstag ange- kündigt trotz Finanzkrise die Steuern zu senken, denn das schaffe Arbeitsplätze.

In Deutschland hat es die Meldung nicht auf die ersten Seiten geschafft, obwohl sie da eigentlich hingehört - trotz Wahlkampf. Die bürgerliche Regierung unter Ministerpräsi- dent Fredrik Reinfeldt will die Steuern auf Löhne und Gehälter schrittweise senken. Sie sind davon überzeugt, dass damit wieder mehr Arbeitsplätze im Land geschaffen werden können. Ihre Argumentation ist folgende: Durch Steuererleichterungen wer- den Arbeitgeber angeregt mehr Stellen zu schaffen, weil die Abgaben sinken.

Durch eine gleichzeitige Kürzung der Sozial- hilfe werden mehr Arbeitslose dazu angeregt Jobs anzunehmen, bei denen ihnen aber auch wieder mehr Arbeitslohn übrig bleibt. Schweden setzt diese Steuersenkungen in einer schweren wirtschaftliche Krise durch und nicht etwas in einem Boomjahr. Das Bruttoinlandsprodukt ist im letzten Jahr um 5, 2 Prozent eingebrochen, die Arbeitslosigkeit liegt bei derzeit neun Prozent, es wird aber erwartet, dass sie bis auf 11 Prozent ansteigt.

Dass die Schweden keine Voodoo-Ökono- mie betreiben, sondern auf wissenschaftliche Daten zurückgreifen, belegen bereits Studien aus den 70er Jahren. Niedrige Steuern sei ein Antrieb für die Wirtschaft, das behauptete schon der US-Ökonom Arthur B. Laffer. Er sagt: Wenn der Bürger zu viel Steuern zahlen

muss, am Ende also nichts oder nur wenig übrig bleibt, flüchtet er sich in die Schwarz- arbeit oder in die Steuerhinter- ziehung. Am Ende nimmt der Staat trotz hoher Steuersätze weniger ein als bei niedrigen Steuern. Bleibt dem Bürger bei niedrigen Steuern mehr übrig, wird der Konsum angeregt, und damit die indirekten Steuern - die Staatskasse füllt sich. So hatte auch Ronald Reagan die US-Wirtschaft angekurbelt. Die Früchte führ dann allerdings Nachfolger Bill Clinton ein, der aufgrund einer anziehenden Wirtschaft einen ausge- glichenen Staasthaushalt vorweisen konnte.

Diese - etwas ältere Analyse - wird aber auch heute noch von führenden Wirtschaftswis- senschaftlern geteilt. So zum Beispiel von Rolf Kroker, vom Wirtschaftsforschungs- institut IW Köln, der bereits seit Jahren für eine Steuersenkung eintritt: "Steuersenk- ungen sind keine Verteilungspolitik, sondern Wachstumspolitik."

Schweden ist übrigens nicht das einzige eu- ropäische Land, dass über Steuersenk- ungen die Wirtschaft ankurbeln will. Auch Irland hat Ende der 80er Jahre die Ein- kommensteuer abgesenkt und die Unter- nehmenssteuer auf 12,5 Prozent gedrückt. Das führte zu einem durchschnittlichen Wachstum von sechs Prozent und folgerichtig damit zu steigenden Staatseinnahmen. Die Staatsverschuldung konnte damit um 60 Prozent abgebaut werden.